Rechtspraxis aktuell

Food Law Practice

EU-Parlament: Nur 220 Health-Claims überstehen den parlamentarischen Hürdenlauf

  • Montag, 2. April 2012
  • Rechtspraxis aktuell | Aus der Gesetzgebung
Nur 220 von 1.600 gesundheitsbezogenen Angaben, die von den ursprünglich 4.600 von der EFSA bewerteten Claims noch übrig geblieben waren, hat der Ausschuss für Umweltfragen, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) des Europäischen Parlaments...Weiterlesen …

Verbraucherinformationsgesetz

  • Montag, 2. April 2012
  • Rechtspraxis aktuell | Aus der Gesetzgebung
Das in seinem Anwendungsbereich auch auf bestimmte Verbraucherprodukte erweiterte Verbraucherinformationsgesetz ist am 21. März 2012 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Es tritt in seiner geänderten Fassung am 1. September 2012 in Kraft. D...Weiterlesen …

Health Claims-Liste

  • Montag, 23. Januar 2012
  • Rechtspraxis aktuell | In der EU-Pipeline
Voraussichtlich Mitte des Jahres wird im EU-Amtsblatt die lang erwartete Liste der ge-sundheitsbezogenen Angaben veröffentlicht, die ohne Einzelantrag genutzt werden kön-nen, sofern die sonstigen Voraussetzungen der Health-ClaimsV (Gesundheitangabe...Weiterlesen …

LG Düsseldorf: Beweislast bei Verwendung von gesundheitsbezogenen Angaben

  • Montag, 23. Januar 2012
  • Rechtspraxis aktuell | Das aktuelle Urteil
In einem Wettbewerbsverfahren zur Unzulässigkeit bestimmter gesundheitsbezogener Angaben eines Online-Händlers über die Wirkungen von Pilzpräparaten hatte dieser gel-tend gemacht, dass die fehlende Wirksamkeit seiner Produkte von dem Angreifer da...Weiterlesen …

Verwendung von Nougatcreme bei Waffelhörnchen kann irreführend sein, wenn Blocknougat auf der Verpackung abgebildet und das Wort Nougat in Fettdruck hervorgehoben wird

  • Montag, 23. Januar 2012
  • Rechtspraxis aktuell | Das aktuelle Urteil
Das Landgericht Köln hat eine einstweilige Verfügung bestätigt, die ein Wettbewerbsver-band gegen einen Hersteller von mit Nougatcreme gefüllten Wafferöllchen erwirkt hatte. Dem Verfahren lag folgender Sachverhalt zugrunde: Auf der angegriffenen...Weiterlesen …

Neue Mitteilungspflichten für Lebensmittelunternehmer

  • Montag, 23. Januar 2012
  • Rechtspraxis aktuell | Aus der Gesetzgebung
Lebensmittelunternehmer sind alle, die mit der gewerblichen Herstellung oder dem Ver-trieb von Lebensmitteln befasst sind. Für diese gelten schon eine Reihe von Mitteilungs-pflichten, die am 1. Mai dieses Jahres durch die Verordnung zu Mitteilungs- ...Weiterlesen …

Globale Übersicht zur Nährwertkennzeichnung

  • Montag, 23. Januar 2012
  • Rechtspraxis aktuell | Lebensmittelpolitik
EUFIC hat soeben eine aktualisierte Fassung seiner Broschüre zur Nährwertkennzeich-nung internationalen vorgelegt (EUFIC's Global Update on Nutrition Labelling, Januar 2012) Die neunseitige Zusammenfassung ist kostenlos unter http://www.eufic.org/u...Weiterlesen …

BfR: Neues Infoblatt zu Acrylamid

  • Montag, 23. Januar 2012
  • Rechtspraxis aktuell | Lebensmittelpolitik
Den aktuellen Kenntnisstand zum Vorkommen und den Bildungsmechanismen von Acry-lamid (AA) in Lebensmitteln fasst ein neues Fragen- und Antworten-Blatt des Bundesinsti-tuts für Risikobewertung (BfR) zusammen. Anhand von neueren Untersuchungen geht da...Weiterlesen …

www.lebensmittelwarnung.de

  • Montag, 23. Januar 2012
  • Rechtspraxis aktuell | Lebensmittelpolitik
Innerhalb der ersten vier Wochen nach der Freischaltung gab es etwa 1,6 Millionen Zugriffe auf das Portal lebensmittelwarnung.de, das jedem die Möglichkeit bietet, sich über die Warnungen der 16 Länderbehörden zu unsicheren Lebensmitteln zu i...Weiterlesen …

Hygiene-Ampel: Kompromiss für September 2012 angepeilt

  • Montag, 23. Januar 2012
  • Rechtspraxis aktuell | Lebensmittelpolitik
Die heftig umstritten "Hygiene-Ampel", mit der zunächst Gaststätten verpflichtet werden sollen, die Ergebnisse der letzten Hygienekontrollen vor Betreten der Gaststätte publik zu machen, bedarf weiterer Beratung, weil die Länder-Wirtschaftsminist...Weiterlesen …